Eine Neuerscheinung, die zweifelsfrei für viel Aufregung sorgen wird. Die erfolgreiche Journalistin und Politikwissenschaftlerin Marion Kraske berichtet in ihrem Buch „Ach Austria! Verrücktes Alpenland“ über ihre politischen Eindrücke aus dem schönen Österreich.

Näheres erzählt die Autorin und ehemalige SPIEGEL-Österreich-Korrespondentin im „EINSPRUCH“-Interview.

von Birol Kilic

Einspruch: Warum haben Sie so ein böses Buch über unser schönes Österreich geschrieben? Sind Sie ein böser Mensch?

Kraske: Immer mal wieder (lacht). Aber mal im Ernst: Zuallererst bin ich Journalistin und Politikwissenschaftlerin. Und ich finde nicht, dass „Ach Austria“ ein böses Buch ist. Im Gegenteil: Ich beschreibe, dass das Land eine wunderbare Seite hat, die schöne Landschaft, die Berge, immergrüne Täler, dazu das schier unglaubliche Kulturangebot. Österreich wird zu Recht weltweit als Kulturland geschätzt und geliebt. Es gibt aber eben auch eine zweite Seite, die erst zutage tritt, wenn man sich mit dem Land intensiver befasst. Wenn man den Alltag erlebt, die Politik unter die Lupe nimmt. Diese zweite Seite ist weniger schmeichelhaft.

Einspruch: Wen sehen Sie als Ihre Zielgruppe an?

Kraske: Alle politisch Interessierten.

Einspruch: Sie werden Ihr Buch dieser Tage bei einer Podiumsdiskussion präsentieren. Welche Reaktionen erwarten Sie?

Kraske: Es würde mich freuen, wenn ich einen Beitrag zur allgemeinen Debatte über die politische Kultur im Land und den Politikbetrieb im Besonderen leisten kann. Im Rahmen meiner Recherchen habe ich mit zahlreichen Experten, Wissenschaftlern und Publizisten gesprochen. Im Buch werden sie und ihre Erkenntnisse gewürdigt. Das Problem ist, dass sie normalerweise viel zu wenig Gehör finden.

Einspruch: Worin unterscheidet sich Ihr Buch von anderen politischen Büchern?

Kraske: Geschrieben ist es aus der Sicht einer „Zugereisten“, der bestimmte verzerrte, bereits als normal geltende Mechanismen merkwürdig erscheinen. Ein Beispiel: Ein Martin Graf etwa hätte aufgrund seiner zweifelhaften Gesinnung nie zum Dritten Nationalratspräsidenten gewählt werden dürfen. Gewählt wurde er aus parteitaktischen Überlegungen dennoch, zum Nachteil der politischen Hygiene im Land. In diesem Sinne erklärt sich auch der Subtitel meines Buches: „Eine Reise zu Österreichs Merkwürdigkeiten“.

Aufgeweichte Demokratie

Einspruch: Wieso ist es der Titel „Verrücktes Alpenland“ geworden?

Kraske: Das Ganze ist ein Wortspiel, das sich erschließt, wenn man die zehn Kapitel gelesen hat. Mir ging es im Wesentlichen darum, zu beschreiben, dass in Österreich, insbesondere auf politischer Ebene, die Maßstäbe im wahrsten Sinne des Wortes verrückt werden. Das beste Beispiel hierfür ist der anhaltende Konflikt um die zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten. Die slowenische Minderheit hat laut Staatsvertrag ein Recht auf diese Zweisprachigkeit. Würde alles mit rechten Dingen zugehen, wäre der Fall längst gelöst. Doch weit gefehlt: Das entsprechende Kapitel ist seit mehr als 50 Jahren nicht umgesetzt. Statt die verfassungsmäßig verbrieften Minderheitenrechte zu schützen, gehen Landespolitiker hin, verrücken Ortstafeln und führen damit den Rechtsstaat ad absurdum. Das Ganze erinnert an depperte Schildbürgerstreiche, mit einem Unterschied: Hier werden die Schildbürgerstreiche auf höchster Ebene vollzogen. Und sie sind alles andere als komisch, weil so der Minderheitenschutz und damit ein wesentlicher Bestandteil des Rechtsstaates einfach eliminiert wird. Und seit Jahrzehnten findet sich keiner, der dem absurden Spuk ein Ende bereitet.  Beispiele für derartige Merkwürdigkeiten und Skurrilitäten finden sich en masse. Die EU etwa gilt in Österreich weitläufig als Sündenbock. Europa muss herhalten für so manchen verbalen Angriff, sei es innerhalb der Bevölkerung, sei es auf politischer und medialer Ebene: Mal wird es als Hort windiger Bürokraten dargestellt, mal als Inbegriff ungezügelter Zuwanderung oder als Synonym für den Import ausländischer Kriminalität. Paradoxerweise aber ist es gerade Österreich, das durch EU-Mitgliedschaft und Osterweiterung im Vergleich am meisten profitiert hat und einen Teil seines Wohlstandes eben diesem ach so ungeliebten Europa verdankt. Das aber wird überhaupt nicht kommuniziert.

Einspruch: Sie haben ein ganzes Kapitel der „Kronen Zeitung“ gewidmet. Ist Ihre Kritik an der „Kronen Zeitung“ nicht übertrieben? Es gibt ja auch andere Zeitungen in Österreich. Was sagen Sie zu denen?

Kraske: Die „Kronen Zeitung“ verfügt über eine Marktmacht, die ihresgleichen sucht. Sie erreichte 2008 fast 42% der österreichischen Bevölkerung. Damit bestimmt der ressentimentgeladene und hetzende Boulevard zu einem großen Teil die öffentliche Meinung, er prägt die politische und gesellschaftliche Atmosphäre maßgeblich mit. „Profil“, „der Standard“, „die Presse“ haben eine exzellente Berichterstattung, die beiden Zeitungen aber kommen beispielsweise auf eine Reichweite von weniger als zehn Prozent. Ein wirklich auflagenstarkes Gegengewicht, eine liberale, aufklärerische Gegenstimme zur „Krone“ sucht man vergeblich im Land. Und so kann die Dichand-Postille ihre anti-aufklärerische, anti-modernistische Gesinnung massenwirksam unter die Leute bringen. Die Abwehrhaltung gegenüber der EU, gegenüber allem Fremden, anti-liberale Tendenzen – all das hat sehr viel mit der „Kronen Zeitung“ und ihrer unangefochtenen Machtstellung zu tun.

Einspruch: Sie haben ja gerade die Abwehrhaltung Österreichs gegenüber der EU angesprochen und auch in Ihrem Buch darüber geschrieben. Welche Gründe sehen Sie dafür?

Kraske: Es ist ein Zusammenwirken von verschiedenen Faktoren. Nach dem EU-Beitritt hat es die politische Elite versäumt, der Bevölkerung deutlich zu machen, was Europa überhaupt ist, welche Leitideen dahinter stecken. Man begnügte sich mit dem wirtschaftlichen Aspekt der Mitgliedschaft. Das wirkt immer noch nach: Österreich ist in Europa nicht richtig angekommen. Medial wird die Abwehrhaltung vor allem durch den fortgesetzten Anti-EU-Propagandafeldzug der „Kronen Zeitung“ geschürt, dem sich leider auch die führenden Parteien unterordnen. Der unglaublich peinliche Leserbrief der Herren Gusenbauer und Faymann an Krone-Herausgeber Hans Dichand im vergangenen Jahr hat nachdrücklich gezeigt, wie hierzulande Europapolitik gemacht wird.

Europa als Feind

Einspruch: In Ihrem Buch heißt es: „Europa ist für viele eine weit entfernte, unbekannte Galaxie, in der andere Völker beheimatet sein mögen, nicht aber man selbst. Österreich ante portas.“ Was meinen Sie damit?

Kraske: Der zurückliegende Europawahl-kampf hat es anschaulich vor Augen geführt: Selbst die Spitzenkandidaten treten bisweilen nicht als überzeugte Europäer auf, sondern ziehen immer wieder die nationale Karte. Europa wird als gefährlicher Feind dargestellt, gegen den man sich zur Wehr setzen muss. Da darf es nicht verwundern, dass man in der Bevölkerung eine grenzüberschreitende, europäische Gesinnung vergeblich sucht. Die eigene Identität endet häufig an den Landesgrenzen, eine jüngst veröffentliche Wertestudie belegt das. Während Europa vor 20 Jahren eine jahrzehntelange Enge aufbrechen konnte, weil der Eiserne Vorhang fiel, hat sich in Österreich der Blick verengt, noch stärker nach innen gerichtet. Der renommierte Historiker Oliver Rathkolb etwa attestiert seinen Landsleuten in diesem Zusammenhang eine „Verschweizerung in den Grundmentalitäten“.

Einspruch: Welche Konsequenzen hat das Verhalten, das Sie aufgezeigt haben?
Kraske: Besonders deutlich lässt sich das am Umgang mit Fremden ablesen. Mit Ausnahme von geldbringenden Touristen, die liebenswürdig empfangen werden, aber auch umso lieber wieder abreisen dürfen, werden Fremde mit allergrößter Skepsis bedacht, sie werden ausgegrenzt, abgewehrt, egal, ob sie im Land leben und arbeiten oder nicht. Ich beschreibe in meinem Buch kleine Anekdoten, die zeigen, dass es sich selbst in Wien, immerhin Sitz zahlreicher internationaler Organisationen, offenbar noch nicht herumgesprochen hat, dass man auch als Deutscher hier zu Hause sein kann. Ein gemeinsames Europa macht es möglich – für viele ist aber gerade das ein Ding der Unmöglichkeit. Erneut kommt hier ein Versagen der Politik zum Ausdruck: Zuwanderung wird ausschließlich negativ diskutiert, das österreichische Fremdenrecht gilt als das restriktivste in ganz Europa. Kürzlich erst verständigte sich die Koalition auf weitere Verschärfungen. Mit dieser Politik der fortgesetzten Abschottung aber schadet sich das Land selbst. Wirtschaftsexperten sagen voraus, dass in einigen Jahren Hunderttausende Facharbeiter fehlen werden. Und auch die Universitäten beklagen, dass man mit derart restriktiven Bestimmungen den Wettkampf um die besten Köpfe nicht führen kann.

Einspruch: Sie schildern die fremdenfeindlichen Anwandlungen. Viele beschweren sich auf der anderen Seite über die integrationsunwilligen Einwanderer. Wie empfinden Sie die Einstellung der Einwanderer gegenüber Österreich?

Kraske: Zuwanderung ist immer eine zweiseitige Medaille. Es gibt unbestreitbar Gruppen, die sich mit der Integration schwer tun, etwa Einwanderer aus der Türkei. Das Phänomen haben wir in Deutschland auch, etwa in Berlin. In Wien ist das unter anderem in Ottakring zu beobachten. In beiden Städten existieren regelrechte Parallel-Gesellschaften, die niemand wollen kann. Es muss klar sein, dass Zuwanderung immer ein Geben und ein Nehmen ist. Wer nach Jahrzehnten noch immer nicht in der Lage ist, einfachste Dinge des Alltags auf Deutsch zu erledigen, darf sich nicht darüber wundern, dass es Leute gibt, die Zuwanderung auch als Bedrohung empfinden.

Einspruch: Woher kommt es, dass diese Gruppen sich schwerer tun bei der Integration?

Kraske: Ich habe selber einen guten Freund in Köln, der Türke ist. Seine Eltern kamen in den 60er Jahren als Gastarbeiter nach Deutschland, Onkel und Tanten ebenfalls. Auch nach Jahrzehnten konnten die Frauen noch immer nicht richtig Deutsch. Man lebte im eigenen Kosmos, ohne nennenswerten Kontakt nach außen. Die Mädchen wuchsen sehr behütet auf, fast abgeschottet. Das  ist kein Einzelfall. Vielfach kann man eine Art Schutzmechanismus erkennen: Man versucht seine Kultur aus der Heimat beizubehalten und zu bewahren, so gut es eben geht. In Ottakring sieht man sehr viele Frauen mit Kopftuch. In Istanbul dagegen kaum. Warum das so ist? Viele Einwanderer kommen aus ländlichen Gebieten und nicht aus den progressiven Metropolen. Dort aber hat die Moderne noch nicht Einzug gehalten, es dominiert die traditionelle Kultur. In ihrer neuen Heimat versuchen viele dann so weiter zu leben, wie sie es aus ihrem Dorf her kennen. Da sind natürlich Konflikte programmiert.

Einspruch: Wie sehen sie denn die Einstellung der Deutschen in Österreich gegenüber den Österreichern?

Kraske: Eine einheitliche Haltung der Deutschen gegenüber den Österreichern gibt es meines Erachtens nicht. Aber ich beobachte schon, dass auf beiden Seiten noch immer Vorurteile den Umgang miteinander erschweren : Der Ösi auf der einen Seite, der Piefke auf der anderen – das sind überaus lebendige Feindbilder, die in den Köpfen nach wie vor präsent sind. Und das obwohl wir ja eigentlich eine Sprache sprechen.

Einspruch: Was ist aus Ihrer Sicht der wichtigste Unterschied im politischen Alltag zwischen Deutschland und Österreich?

Kraske: Das ist eindeutig der fahrlässige Umgang mit den Rechtsparteien. In Österreich offenbart sich ein eklatantes Versagen seitens SPÖ und ÖVP. Während in Deutschland die radikale Rechte ausgegrenzt wird, allen voran die NPD, übt man sich hierzulande aus wahltaktischen Überlegungen in unschöner Kungelei. Diese Appeasement-Politik führt dazu, dass die Rechtsausleger von BZÖ und FPÖ einen breiten Raum in der politisch-gesellschaftlichen Debatte einnehmen können. Statt die Schmuddelkinder auszugrenzen, werden sie – wie im Falle von Martin Graf – sogar in höchste Staatsämter gewählt. Langfristig führt das zu einer Entkernung der Demokratie, weil die Rechten ihre chauvinistische bis offen antisemitische Gesinnung immer weiter in die Gesellschaft tragen können. Die Folge: eine stete Vergiftung des politischen Klimas mit rechtsextremen Inhalten. Die österreichische Gesellschaft – und da sind wir wieder bei Ihrer anfangs gestellten Frage – wird auf diese Weise kontinuierlich nach Rechtsaußen verrückt.

Einspruch: Mit welchen Folgen?

Kraske: Die radikale Rechte übt den permanenten Tabubruch. Man denke nur an die unterirdische Entgleisung der FPÖ im letzten Wahlkampf „Abendland in Christenhand“. Mal wird gegen Ausländer gehetzt, mal gegen Mitglieder der Israelitischen Kultusgemeinde, Migranten werden in unschöner Nazi-Diktion mit Tiermetaphern bedacht („Motten“), der Rechtsstaat (wie im Falle des Ortstafelstreits) mit Füßen getreten. Und wenn, wie im KZ-Ebensee, Holocaust-Opfer attackiert werden, verharmlost man dies als blöden Lausbubenstreich. Alles in allem werden so rechtsextreme Inhalte zur Leitidee des politischen Alltags, weil das politische Österreich nicht in der Lage bzw. nicht willens ist, eindeutige Grenzlinien zu ziehen und zu definieren, was eigentlich erlaubt ist in einer Demokratie und was nicht. Und so wird der demokratische Konsens durch zersetzende Inhalte immer weiter aufgeweicht.

Übertriebene Schwarzmalerei?

Einspruch: Malen Sie nicht ein wenig zu schwarz?

Kraske: Ganz und gar nicht. Dass bei der Nationalratswahl 2008 knapp 30 Prozent für rechtsradikale Parteien votierten, so wie es Ende der 90er-Jahre unter Jörg Haider schon einmal war, ist ein Beleg dafür, dass sich die hetzende Rechte als potente Kraft im österreichischen Politzirkus etabliert hat. Und wenn die einstigen Großparteien, die ja bei den letzten Wahlen erheblich Federn lassen mussten, nicht aufpassen und ihren Kuschelkurs nicht aufgeben, ist wohl irgendwann auch ein Kanzler Strache nicht mehr ausgeschlossen.

Einspruch: Also doch eine böse Bilanz?

Kraske: Böse? Nein, aber womöglich eine unbequeme Bilanz. Aber das ist nun mal die Aufgabe von Journalisten: unbequem zu sein. Mit einem Augenzwinkern zu verstehen ist das neue Buch von Marion Kraske für gelernte Österreicher und all jene, die es noch werden wollen. Die verschiedenen Funken Wahrheit darin darf jeder für sich selbst finden.

Über die Autorin:

Marion Kraske, geboren 1969 in Iserlohn/Deutschland, studierte Politikwissenschaften, Wirtschaftspolitik und Slawistik an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Sie war bei der „Deutschen Presseagentur“, der „ARD-Tagesschau“ und „Spiegel-Online“ tätig und bis 2009 als Auslandskorrespondentin des Magazins „Der Spiegel“ zuständig für Österreich und Südosteuropa.

Publikationen:

• Ach Austria! Verrücktes Alpenland, herausgegeben vom Molden Verlag in der Verlagsgruppe Styria GmBH & Co KG.

• Das Angela-Alice-Dilemma in: „Herrschaftszeiten“, herausgegeben vom Dumont-Buchverlag

Als Asli Bayram zum Interview mit unserem EINSPRUCH Team Platz nimmt wird sofort klar, dass diese Dame nicht nur schön ist, sondern auch einige interessante Geschichten aus ihrem bisherigen Leben zu berichten hat.

von  Alina Witte

EINSPRUCH: Was ist der Grund dafür, dass Sie zurzeit in Wien wohnen?

Asli Bayram: Also ich bin nun seit dem Frühjahr hier in Wien und ich muss sagen es gefällt mir äußerst gut hier. Der erste Bezirk ist so gemütlich und voll von kulturellen Sehenswürdigkeiten. Wenn ich hier spazieren gehe, fühle ich mich einfach nur wohl, es ist nicht so hektisch, wie in den anderen Städten in denen ich oft unterwegs bin. Wien ist ein wunderbarer Gegensatz zu London und New York, außerdem ist mein Management auch hier. Ursprünglich komme ich aus Darmstadt, später Frankfurt. Meine Eltern sind 1970 aus der Türkei zugewandert. Ich wurde in Deutschland geboren.

EINSPRUCH: Sie sind nun 28 Jahre alt und haben vor kurzem ein erstaunliches Buch namens „Grenzgängerin“ herausgebracht. Was ist die Message hinter diesem Buch, die Sie den Leser vermitteln möchten?

Asli Bayram: Wenn man mein Buch liest soll man einfach Lebenslust, Lebensmut und positives Denken spüren. Dies ist auch der Grund warum es hauptsächlich um glücklich sein, Liebe und ein erfülltes  Leben geht. Allerdings ist dieses Buch keine typische Autobiografie, denn ich finde, dass ich dafür einfach noch zu jung bin. Ich habe schon als kleines Mädchen sehr viel geschrieben, sei es nun in mein Tagebuch oder auch über die Reisen, die ich mit meiner Familie unternommen habe. Jetzt- viele Jahre später- kam ein Angebot von einem Verlag, das ich nicht abschlagen wollte und somit bekam ich die Möglichkeit meine Gedankenwelt und bisher wichtige Ereignisse zu Papier zu bringen und zu veröffentlichen. Ich möchte den Lesern etwas geben, wenn sie mein Buch lesen,  positive Energie und vielleicht auch ein bisschen Mut. Wenn ich mich so umschaue in der Welt, habe ich das Gefühl, dass immer mehr Mut für das Gute, die Wahrheit und einen respektvollen und toleranten Umgang miteinander gebraucht wird.

EINSPRUCH: Hatte Ihre Familie großen Einfluss auf Ihr Leben beziehungsweise Ihr Buch?

Asli Bayram: Aufjedenfall (lächelt). Meine Familie ist alles für mich. Von meinen Eltern habe ich alles gelernt. Unter anderem auch, dass man immer positive Wünsche haben soll und sich nicht durch Vorurteile anderer Menschen davon abbringen lassen soll, etwas im Leben zu versuchen und dafür zu kämpfen. Mit friedlichen, ehrlichen und reinen Händen natürlich.  Genau diese Lebensphilosophie beschreibe ich in meinem Buch.

EINSPRUCH: Was ist ihre Message an die Austro- Türken in Wien?

Asli Bayram: Ich habe hier in Wien auch viele türkische Freunde, die- genau wie ich- völlig integriert sind, da sie in Deutschland beziehungsweise Österreich aufgewachsen sind. Ich kenne ehrlich gesagt, was anderes gar nicht. Ich denke das Wichtigste ist, dass die Menschen nicht mehr in Schubladen denken und den jungen türkischen Frauen und Männern möchte ich nur sagen, dass sie sich durchsetzen sollen! Es wird immer Leute geben, die einem eine Tür zu machen wollen, aber man muss energisch sein, wenn man etwas wirklich erreichen will, dann wird sich auch eine neue Tür öffnen. Bevor ich meine Schauspielkarriere gestartet habe, war ich Studentin der Rechtwissenschaften in Frankfurt, denn ich habe mich nie unterkriegen lassen, weder von ungerechten Menschen noch von negativen Erlebnissen und schon gar nicht wegen der zwei Kulturen, die ich in meinem Herz trage und die manche Engstirnige als gedankliche Konkurrenten ansehen. So ein Unsinn, das Gegenteil ist der Fall, je mehr Kultur und Kulturen desto besser.  Ich denke in Wien ist alles etwas entspannter als in anderen Großstädten Europas. Zumindest war ich bis jetzt noch nicht mit rassistischen Bemerkungen oder sonstiger Intoleranz konfrontiert. Den Grund dafür sehe ich darin, dass hier in Wien seit vielen Jahrhunderten mehrere Kulturen Einfluss auf das gemeinschaftliche Leben nehmen. Ich hoffe ehrlich, dass das so bleibt. Dagegen war es in Deutschland nicht immer leicht für mich, denn man hat ab und zu schon mit typischem Alltagsrassismus zu tun. Der große Unterschied liegt meiner Meinung nur darin, dass in Österreich oder eben Wien einfach eine andere Lebensart vorherrscht, als in Deutschland. Vielleicht etwas langsamer aber dafür freundlicher. Die Wiener sind witziger finde ich (lacht).

EINSPRUCH: Was würden Sie von dem einen oder anderen Schauspielprojekt in Österreich halten?

Asli Bayram: Jederzeit, gerne, wenn es gute Projekte und gute Rollen sind, ob Theater oder Film. Ich war insgesamt zwei Jahre auf Tour und habe die Rolle der Anne Frank gespielt, als Solorolle.  Zuletzt war ich damit in Los Angeles. Ich bin also sehr offen für neue Projekte. Die Story muss mir gefallen und die Message dahinter auch. Nur wenn ich sie mit meinen Vorstellungen verbinden kann, ist es mir möglich die Rolle gut und authentisch zu spielen. Schließlich möchte ich weder meine Zeit, noch die Zeit der Zuschauer verschwenden (lacht). In meinem letzten Film habe ich eine bosnische Studentin gespielt in einem Liebesdrama, das in der Nachkriegszeit Sarajewos dort spielt. Ich musste die Rolle auf bosnisch spielen und wurde nichts synchronisiert. Solche Dinge fordern mich heraus und machen mir großen Spaß.

EINSPRUCH: Darf man fragen wie es um die Liebe steht? Könnten Sie sich auch einen Österreicher an Ihrer Seite vorstellen?

Asli Bayram: (lächelt) Für mich ist der Mensch wichtig und zurzeit bin ich privat sehr glücklich. Es muss einfach passen, egal woher man stammt oder welcher Religion man angehört. Für mich ist die Menschlichkeit einfach wichtiger als der Ursprung.

EINSPRUCH: Wie man auch in Ihrem Buch lesen kann, wurde Ihr Vater brutal ermordet. Wie sehen Sie diese Tat heute?

Asli Bayram: Ich war damals 12 Jahre alt. Es war ein rassistischer Akt und ein schwerer Schlag für meine Familie. Trotzdem sehe ich das Leben weiterhin positiv. Wenn man an solch einem Tiefpunkt angelangt ist, muss man einfach weitermachen und darf sich nicht in einem schwarzen Loch vergraben. Man muss die Zeit sinnvoll nutzen und selber etwas Gutes tun, um sich auch wieder gut fühlen zu können!

EINSPRUCH: Was sagen sie zu dem immer noch bestehenden Rechtsextremismus in Deutschland?

Asli Bayram: Ich finde, dass es einerseits besser wird, da es beispielsweise in Schulen immer mehr gemischte Klassen und Schulprojekte gibt und auch die Lehrer sind vermehrt multikulturell. Es wird in Zukunft weiterhin immer mehr Deutsche mit einer anderen Herkunft geben und ich finde andererseits die Angst die einem in den Medien oft gemacht wird ist völlig umsonst und übertrieben. Um eine Kultur richtig verstehen zu können, egal welche, muss man sich eben auf Neues einlassen können. Dazu gehört zum Beispiel Wertesystem zu verstehen, Lebensweisen zu respektieren oder ganz simple Alltagsdinge anzunehmen und zu versuchen und sei es die Küche eines anderen Landes. Wenigstens probieren sollte man doch. Übrigends, ich mag Türkisches Essen sehr gerne. (lacht). Es ist so vielfältig und lecker, und am allerbesten schmeckt es zuhause, selber gekocht. Aber das ist eigentlich bei allen internationalen Küchen so.

EINSPRUCH: Vielen Dank für dieses äußerst interessante Interview. Wir wünschen Ihnen noch viel Erfolg mit Ihrem Buch und Ihrer Schauspielkarriere.

Asli Bayram: Ich habe auch zu danken. Auf Wiedersehen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Leserschaft ein frohes Herz!

Efgani Dönmez, PMM, ist seit April 2008 Abgeordneter zum Bundesrat, entsendet vom oberösterreichischen Landtag.

Der gelernte Gas-Wasser-Heizungstechniker, Sozialarbeiter, Lektor und Mediator kam als Kleinkind aus der Türkei nach Oberösterreich. Wir haben Ihn zu Thilo Sarrazin in unserem Büro befragt.

Die Auswirkung der Sarrazin-Debatte, sowohl in Deutschland als auch in Österreich, sind genau jene, die sich zurzeit niemand wünscht. Am allerwenigsten die Politikerinnen und Politiker, die sich um eine verbesserte Integration bemühen. Der Ärger und Frust bei jenen Menschen, die Österreich oder Deutschland als ihre Heimat angenommen und mit ihrem Engagement für das jeweilige Land viel geleistet haben, ist wohl auch für Sarrazin selbst nachvollziehbar. Es gibt eine wachsende Schicht gebildeter und bestens integrierter Migrantinnen und Migranten, die vielleicht eines Tages keine Lust mehr haben, ständig wegen ihrer Abstammung angepöbelt zu werden und die das Land verlassen.

Einspruch: Was war bei Sarazzins Buch neu, Herr Dönmez? 

Dönmez: Arigona Zogaj und Thilo Sarrazin wurden vom „Profil“ zu „Menschen des Jahres 2010“ auserkoren, nicht wegen der Inhalte, sondern bezüglich des immensen gesellschaftlichen Diskussionsprozesses, welche diese zwei Personen in Gang gesetzt haben. Thilo Sarrazin hat das erfolgreichste deutschsprachige, politische Buch dieses Jahrzehnts geschrieben. Sowohl der inhaltliche Diskurs als auch die offensive Bewerbung durch die deutsche Bild-Zeitung tragen zum durchschlagenden Erfolg bei. Die Reaktionen auf die Sarrazin-Thesen liegen weit auseinander: Was für die einen eine längst fällige Streitschrift zur Integration darstellt, ist für die anderen ein biologistisch motiviertes Plädoyer für Selektion. Der Autor kritisiert die Migrations- und Sozialpolitik der Bundesrepublik. Die Daten über die demographische Entwicklung oder die Schwächen des Bildungssystems sind interessant, aber neu oder gar erstaunlich sind sie keineswegs.

Einspruch: Gibt es Parallelen zwischen Deutschland und Österreich?
Dönmez: Zwischen Deutschland und Österreich bestehen viele Parallelen, vor allem auch im Umgang mit dem Thema Migration. Die Meinung Sarrazins ist in Deutschland nicht mehrheitsfähig, jedoch identifiziert sich damit eine starke und sehr laute Minderheit. Österreich verfügt über eine große Anzahl kleiner Sarrazins. Daher ist die Resonanz auf die Thesen des Deutschen erwartungsgemäß wohlwollend, vor allem aus dem rechtskonservativen Lager. Inwieweit der Umgang mit der Thematik, die auf Schuldzuweisungen beruht und Sündenbockpolitik in Reinkultur darstellt, eine gemeinsame Gestaltung der Zukunft ermöglicht, bleiben sowohl der Autor selbst als auch seine VerfechterInnen und FürsprecherInnen schuldig.

Einspruch: Gibt es Zusammenhänge zwischen Arbeit und Religionszugehörigkeit in Österreich? 

Dönmez: Zahlen, die einen Zusammenhang zwischen Arbeit und Religionszugehörigkeit aufzeigen, gibt es weder in Deutschland noch in Österreich. Muslime mit Migrationshintergrund kommen aus den unterschiedlichen Ländern deren Verhalten am Arbeitsmarkt stark voneinander abweichen. Eine Korrelation zwischen Religionszugehörigkeit und Beschäftigung ist daher nicht nachweisbar und wäre wenig aussagekräftig. Einwanderer aus dem Iran und Irak verfügen über eine höhere Bildung als Einwanderer aus anderen Ländern, zum Beispiel der Türkei, und haben daher auch ungleich bessere Aussichten am Arbeitsmarkt, sowohl in Deutschland als auch in Österreich.

Einen Unterschied im Beschäftigungsausmaß der Bevölkerung an der Religionszugehörigkeit festzumachen ist plump anti-muslimisch und Teil einer Sündenbockpolitik. Tatsächlich gibt es zahlreiche Gründe für die Benachteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund am Arbeitsmarkt. Viele der Migrantinnen und Migranten, egal welcher Religionszugehörigkeit, die als Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter nach Österreich geholt wurden, sind heute arbeitslos, weil es weniger Arbeitsplätze für schlecht qualifizierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gibt. Gleichzeitig werden im Ausland erworbene Qualifikationen in Österreich oft nicht anerkannt. Direkte Diskriminierung erfahren zahlreiche Bewerberinnen und Bewerber, wenn sie einen ausländisch klingenden Namen haben, ganz egal ob sie längst die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen.

Die Auswirkung der Sarrazin-Debatte, sowohl in Deutschland als auch in Österreich, sind genau jene, die sich zurzeit niemand wünscht. Am allerwenigsten die Politikerinnen und Politiker, die sich um eine verbesserte Integration bemühen. Der Ärger und Frust bei jenen Menschen, die Österreich oder Deutschland als ihre Heimat angenommen und mit ihrem Engagement für das jeweilige Land viel geleistet haben, ist wohl auch für Sarrazin selbst nachvollziehbar. Es gibt eine wachsende gebildetere und bestens integrierte Schicht von Migrantinnen und Migranten, die vielleicht eines Tages keine Lust mehr haben, ständig wegen ihrer Abstammung angepöbelt zu werden und die das Land verlassen.

Einspruch: Wie schaut es mit der Bildung in Deutschland und Österreich aus?

Dönmez: Muslime in Deutschland und Österreich haben unterdurchschnittliche Erfolge im Bildungswesen. Wie auch bei anderen Thematiken unterliegt Sarrazin einem fundamentalen Irrtum: Muslime in Deutschland – wie auch Muslime in Österreich – sind keine homogene Gruppe. Tatsächlich bestehen im deutschen wie auch im österreichischen Bildungswesen Defizite, die vor allem Kinder und Jugendliche aus bildungsfernen Schichten benachteiligt. Tatsache ist, dass im Vorschulalter die Betreuungsquote von ausländischen etwas niedriger ausfällt als bei österreichischen Kindern. Die Reaktion darauf, nämlich ein verpflichtendes Kindergartenjahr einzuführen, war daher richtig.

Einspruch: Will Sarrazin in eine christliche oder moslemische Verantwortung auseinanderdividieren? 

Dönmez: Als Finanzsenator müsste Sarrazin auch wissen, dass dem Ärmer-werden ein anderer Trend gegenüber steht, nämlich, dass gleichzeitig die Reichen reicher werden. Den Defiziten, die Sarrazin richtigerweise aufzeichnet, liegen soziale Probleme zugrunde. Ein Auseinanderdividieren in eine inländische und eine ausländische Verantwortung, oder in eine christliche oder moslemische Verantwortung, wird uns in der Problemlösung nicht weiter bringen. Die Bildungsfrage ist eine soziale Frage, der wir uns stellen müssen. In einem funktionierenden Bildungssystem muss für alle die Möglichkeit bestehen, sich zu qualifizieren. Im Augenblick sind die sozialen Barrieren für bildungsferne Schichten jedoch ungleich höher. Betrachtet man die Ergebnisse internationaler Vergleiche von Bildungsstandards, hat Sarrazin recht: Die Deutschen scheinen tatsächlich immer dümmer zu werden, und die ÖsterreicherInnen ebenso. Tatsache ist jedoch, dass unsere Kinder nicht dümmer werden – es ist das System, das dem Großteil der Kinder keine zeitgemäßen Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Die soziale Differenzierung setzt im österreichischen Schulsystem zu früh ein, was seit Jahrzehnten von allen Seiten kritisiert wird. Dies hat zur Folge, dass ein überproportionaler Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in den dritten Leistungsgruppen der Hauptschulen bzw. in Sonderschulen sitzt, die schlechter ausgestattet sind als die Unterstufen der Gymnasien. Jeder Sektor des Bildungssystems muss auch einen sozialen Aufstieg ermöglichen. Das Fehlen konkreter Aufstiegsmöglichkeiten führt zu Konflikten. Gleichzeitig wandern gut gebildete Migranten und Migrantinnen wieder in ihre Herkunftsländer zurück, was in Österreich den Fachkräftemangel zusätzlich ansteigen lässt.

Einspruch: Konzentration der Oberflächlichkeit auf religiöse Symbole. Was bringt das? 

Dönmez: Die Oberflächlichkeit der gegenwärtigen Integrationsdebatte manifestiert sich in Auseinandersetzungen über Kleidungsvorschriften und religiöser Symbolik. Jedoch steht das Handeln und nicht Aussehen und Herkunft im Zentrum einer nachhaltigen Integration. Vor allen Dingen sollten wir auf aufgeklärte und fortschrittliche Muslime zugehen und ihnen auf gleicher Augenhöhe begegnen. Stoßen wir sie zurück – was Sarrazin mit seinen Verallgemeinerungen tut – nützt das den Fundamentalisten, deren Politik weder demokratiefreundlich ist, noch die Menschenrechte wahrt.

Einspruch: Ängste wahrnehmen, weniger die Thesen. Welche sollten wir ernst nehmen? 

Dönmez: Sarrazin bietet mit seinen Thesen eine Projektionsfläche für Ängste und Befürchtungen in der Bevölkerung. Es ist die Angst vor sozialem Abstieg, die Angst vor persönlichem und wirtschaftlichem Misserfolg, die zur hohen Zustimmung geführt hat. Je niedriger der Bildungsstand der Menschen, desto höher sind diese Ängste. Es sind diese Ängste, die wir als Politiker ernst nehmen müssen – und weniger die Thesen Sarrazins.

Einspruch: Vielen Dank Herr Bundesrat Dönmez.

Nein, einen Beitrag zur Integrationsdebatte will RTL-Moderatorin Nazan Eckes nicht schreiben und hat neulich ein Buch veröffentlicht.

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Bei der hübschen RTL Moderatorin geht es nicht darum, einen Beitrag zur Integrationsdebatte zu leisten. Trotzdem hat sie ein Buch über ihre türkische Familie in Deutschland geschrieben: „Guten Morgen, Abendland!“

„Das Zusammenleben von Deutschen und Türken ist wie eine arrangierte Ehe. Wir wurden verkuppelt, weil es wirtschaftlich notwendig war, und jetzt leben wir irgendwie nebeneinander her. Schade eigentlich“, findet Nazan Eckes. Nein, einen Beitrag zur aktuellen Integrationsdebatte soll es nicht werden. Denn die langweile sie „zu Tode“.

Vielmehr will die 34-jährige eine Familiengeschichte erzählen. „Von einer Familie, die seit zwei Generationen in Deutschland lebt, hier Fuß gefasst hat und glücklich ist.“ Es soll bei allem Negativen, das die Schlagzeilen dominiert, ein positives Beispiel für gelungene Integration sein. Die türkischstämmige Kölnerin schreibt 235 Seiten lang über Kindheitserlebnisse, die geprägt waren von der Kultur ihrer Eltern, aber auch von deren gewählten neuen Heimat Deutschland. Wie sie in der Schule schwindelte und behauptete „ich mag kein Schweinefleisch“, um nicht zugeben zu müssen, dass Muslime kein Schweinefleisch essen. Wie der Vater ihr verbot mit auf Klassenfahrt zu gehen, weil er sich Sorgen machte, was alles passieren kann, wenn Jungs und Mädchen gemeinsam unterwegs sind.

Stolz ist sie auf ihren Vater, der als einziger von 120 Migranten in den 60er Jahren einen Deutschkurs belegte. Obwohl die Eltern darauf bestanden hatten, dass die Töchter die türkische Sprache lernten, gab der Vater ihnen mit auf den Weg: „Wenn ihr nicht am Fließband enden wollt, seid gut in der Schule“. Den Rat nahm sich Nazan zu Herzen, machte Abitur und ging zunächst zum Musiksender Viva und drei Jahre später zu RTL, wo sie heute noch eine der beliebtesten und populärsten Moderatorinnen ist.

Seit 2005 moderiert Nazan Eckes samstags Explosiv-Weekend und seit 2007 ist sie Moderatorin beim RTL-Mittagsmagazin Punkt 12. 2008 moderierte sie sogar die Echo-Verleihung gemeinsam mit Talk-Master Oliver Geissen. Sie ist also nicht nur eine erfolgreiche Moderatorin im deutschen Fernsehen, sondern sie hat auch türkische Wurzeln und ist eine äußerst interessante Persönlichkeit. Wir staunten also nicht schlecht, als sie zu unserem Interview Platz nahm und über ihre Kindheit, ihren beruflichen Werdegang und ein paar private Anekdoten erzählte.

von Alina Witte

Einspruch: Wie fühlen Sie sich in ihrer Heimat Deutschland?

Nazan Eckes: Ich bin ja eine waschechte Kölnerin, trotz meiner türkischen Wurzeln. Köln ist eine sehr lebendige Stadt. Durch die vielen Touristen, die mit den günstigen Angeboten der Billigfluglinien immer öfter zu Besuch kommen, entsteht selbst in Köln im Laufe der Zeit ein südländisches Flair. Zum Beispiel das typische „Küsschen links-rechts“ haben die Kölner von den Touristen übernommen (lacht). Eigentlich ist Köln aber trotzdem nur meine zweite Heimat, denn mein Herz ist natürlich an erster Stelle in der Türkei, obwohl ich seit fast 10 Jahren nicht mehr dort war. Meine Eltern kamen vor rund 40 Jahren nach Deutschland. Wien ist nun, durch meine derzeitige Beziehung, meine dritte Heimat geworden (lächelt).

Einspruch: Darf man an dieser Stelle nachhaken? Schließlich sind Ihr Lebenspartner, wenn man ihn so nennen darf, und seine Familie keine Unbekannten in Wien!

Nazan Eckes: (lacht) Ja das stimmt. Er heißt Julian Khol, sein Vater ist ÖVP-Politiker und Ex- Nationalratspräsident Andreas Khol. Ich habe ihn auf einem Ball in Wien kennengelernt. Es war so was wie Liebe auf den ersten Blick, wenn es das gibt. Julian ist Künstler und hat daher einen ganz anderen Hintergrund. Er kannte mich nicht aus dem Fernsehen, das ist ein spannender Kontrast finde ich.

Einspruch: Sind Sie zu Weihnachten also bei Familie Khol zu Gast?

Nazan Eckes: Ganz genau. Seine Familie ist sehr herzlich. Ich finde, dass es sehr wichtig ist, die Beziehung zu seiner Familie zu pflegen, da es sich auf den eigenen Charakter auswirkt. Julian ist zum Beispiel ein Mensch mit großen Visionen. Er verwirklicht seine Träume, auch wenn der Weg dahin schwer ist. Als Künstler schafft er jeden Tag etwas Neues und muss sich quasi immer wieder in den Hintern treten (lacht). Diese Eigenschaft mag ich sehr an ihm. Der einzige Unterschied zwischen uns besteht darin, dass ich meistens für das Fernsehen sehr früh aufstehen muss und Julian, typisch für einen Künstler, abends und sogar bis spät in die Nacht arbeitet. Aber auch das stellt kein großes Problem in unserer Beziehung dar.

Einspruch: Sie sagen Sie feiern Weihnachten, ist das mit Ihrem türkischen Hintergrund gut zu vereinbaren? Und wie fühlen Sie sich allgemein als typische „Deutsch-Türkin“?

Nazan Eckes:  Also ich finde, dass diese Bezeichnung eine Art Unwort ist. Es gibt einem ein komisches Gefühl mit zwei Kulturen aufzuwachsen und sich dauernd entscheiden zu müssen, wo man sich eher zugehörig fühlt. Ich kann nur sagen, dass Deutschland mein Zuhause ist, aber in der Türkei fühle ich mich daheim. Ich bekomme noch immer eine Gänsehaut sobald ich mit dem Flugzeug in der Türkei lande. Als Teenager war das allerdings nicht so. Ich bin in einem sehr deutschen Umfeld groß geworden und hatte kaum türkische Freunde. Ein bisschen Sehnsucht hatte ich ab und zu schon, aber dafür habe ich perfekt Deutsch sprechen gelernt und es hat auch zu meiner Denkweise beigetragen. Meine Eltern haben, als sie nach Deutschland kamen, ganz bewusst eine Wohnung in einem Viertel gesucht, in dem nicht gar so viele Ausländer leben. Das hatte aber auf keinen Fall damit zu tun, dass sie ihre Heimat leugnen wollten.

Sie fragen wie und ob ich Weihnachten feiere? (schmunzelt) Also früher haben meine Eltern nicht mit uns gefeiert, aber sie haben im Laufe der Zeit die Wichtigkeit dieses Festes erkannt, da meine Geschwister und ich in der Schule und im Kindergarten natürlich auch dazu gehören wollten und über Geschenke und den ganzen Festtagskram reden wollten. Ich erinnere mich an eine Situation als Kind, in der ich meine Mutter vollgeheult habe, nur um am Nikolaustag meine Stiefel rausstellen zu dürfen. Meine Eltern haben dann eine Mittellösung gefunden, ohne dabei die türkische Religion zu verlieren. Wir haben also begonnen Weihnachten nicht wirklich zu feiern, aber es gab für jeden von uns Kindern ein Geschenk, damit wir uns unter unseren Freunden nicht ausgeschlossen fühlen mussten.

Einspruch: Als deutsch-türkische Moderatorin haben Sie ja auch so etwas wie eine Vorbildwirkung. Wie sehen Sie die Unterschiede zwischen den Türken in Deutschland, Österreich und zum Beispiel Istanbul?

Nazan Eckes: Ich hatte nach dem Abitur wirklich großes Glück. Ich musste mich entscheiden zwischen der einmaligen Möglichkeit ein Praktikum bei RTL zu machen oder mein Studium der Politik, Geschichte und Sozialwissenschaften zu beginnen. Ich habe den riskanten Weg gewählt und habe nach dem Praktikum erst beim Wetter begonnen, dann wechselte ich zu den Nachrichten bei RTL 2. Nun bin ich wieder bei RTL und moderiere neben Frauke Ludowig „Explosiv Weekend“ und das Mittagmagazin mit Katja Burkhart. Ich bin auf meine Entwicklung sehr stolz und habe es nie bereut. Zu meiner Vorbildwirkung kann ich nur sagen, dass ich oft gefragt werde, wie ich das alles geschafft habe. All den jungen Türken, sowohl in Deutschland, als auch in Österreich möchte ich zeigen, dass sie alle Möglichkeiten und Türen, die sich ihnen öffnen, erkennen und sich etwas zutrauen sollen. Sie sind keine Menschen zweiter Klasse, sie müssen ihre Träume verwirklichen und dürfen sie nie aus den Augen verlieren.

Einspruch: Haben Sie für die Zukunft schon neue Projekte geplant?

Nazan Eckes: Ja, es gibt seit März 2010 ein neues Reportageformat namens „Nazan echt persönlich!“. Um dieses Format noch besser zu etablieren, werde ich mich mit Promis wie Eva Padberg, Vladimir Klitschko oder auch Rainer Calmund treffen, um für die Zuschauer ganz private Fragen zu stellen und eine angenehme Atmosphäre zu schaffen. Später wird es die Rubrik wahrscheinlich auch mit zwar unbekannten aber nicht weniger interessanten Leuten geben. Zum Beispiel mit Missbrauchsopfern oder Menschen mit einer Behinderung, die trotz ihres schweren Schicksals Erfolge feiern und sich über das Leben freuen.

Einspruch: Was würden Sie sagen, ist die Voraussetzung für Ihren Beruf?

Nazan Eckes: An erster Stelle steht das Feingefühl im Umgang mit den Menschen. Wenn man die Möglichkeit bekommt Menschen ganz privat zu interviewen und einen direkten Bezug zu ihnen zu bekommen, muss man sein Gegenüber respektieren können und bestimmte Grenzen einhalten. Es ist eine ganz andere Erfahrung als nur im Studio vor einer Kamera zu stehen und seinen Moderationstext aufzusagen. Vor einem Interview hilft es zum Beispiel sich zu einem Essen zu treffen, das nimmt den meisten Menschen die Angst und schafft eine gute und lockere Ebene, ohne dabei das Gefühl zu haben ausgequetscht zu werden.

Einspruch: Da Sie jetzt regelmäßig in Wien sind, was würden Sie sagen sind die Unterschiede zu der deutschen Bevölkerung?

Nazan Eckes: (lacht) Das ist eine sehr gute Frage. Ich würde sagen, der größte Unterschied ist die Mentalität. Die Wiener sind so unglaublich höflich, oft habe ich das Gefühl, dass es ihnen gar nicht bewusst ist. In Deutschland ist manchmal alles sehr laut und schnell ist jeder mit dir per Du. Das könnte einem in Wien nicht passieren. Jeder hält dir die Tür auf und grüßt freundlich, außerdem sind die Wiener viel entspannter und ruhiger als zum Beispiel die Kölner. Natürlich ist auch die Sprache ganz anders. Ich habe zwar erst ein paar Wörter aufgeschnappt, aber ich finde es sehr lustig. Zum Beispiel wurde mir für den heutigen Termin mit Ihnen am Telefon beschrieben, ich solle die linke „Stiege“ nehmen. Später wurde mir klar, dass damit „Treppe“ gemeint war (lacht).

Einspruch: Zum Abschluss dieses Interviews würden wir Ihnen gerne noch eine persönliche Frage stellen. Und zwar: Wie stehen die Chancen für Ihre Eltern bald Großeltern zu werden?

Nazan Eckes: Dazu kann ich nur sagen, dass meine Eltern, was das betrifft, wohl noch ein bisschen Geduld haben müssen. Noch sind keine Enkelkinder für sie in Aussicht. Erst wenn die Zeit reif ist. (lächelt)

Einspruch: Vielen herzlichen Dank Frau Eckes für dieses interessante und charmante Interview und eine schöne Weihnachtszeit mit ihrem Liebsten und der Familie Khol!

Nazan Eckes: Dankeschön, bis zum nächsten Mal in Wien!

DAS EINSPRUCH-INTERVIEW MIT ROBERT MENASSE: „Grüße aus Auschwitz“ und die Zukunft der EU. Ansichtskarten aus Auschwitz – Wider die Sachzwänge nationaler Interessen in der Europäischen Union (EU).

Von Birol Kilic, Wien

Mit einem flammenden Plädoyer für Europa eröffnete der bekannte österreichische Schriftsteller Robert Menasse den fünften Mediengipfel. Anfang Dezember 2011 in Lech am Arlberg. Alljährlich versammeln sich im mondänen Schidorf Vordenker aus den unterschiedlichsten Disziplinen: Ziel der gemeinsamen Analyse rezenter Problemfelder ist das Finden konkreter Lösungsansätze. Menasse hält sich derzeit immer wieder in Brüssel auf, um für sein nächstes Buch zu recherchieren – sein mit Spannung erwarteter Roman beschäftigt sich mit der Frage, wie sich Europa nach der Überwindung der Nationalstaaten gestalten könnte. Als Mitorganisator war auch der „Verband der Auslandspresse in Wien“, www.auslandpresse.at, in Lech am Arlberg tätig, so war das Interesse seitens zahlreicher internationaler Auslandsjournalisten sehr hoch. Einzelne EU-Staaten haben sich, so Menasse, nicht zuletzt aufgrund des engstirnigen Denkens ihrer Repräsentanten im Laufe der Geschichte als menschenverachtend und zerstörerisch erwiesen. Hinter diesem System stecke eine groteske Logik, angesichts derer man die stagnierende und teils rückläufige europäische Integration verstehen müsse – die aktuelle Finanzkrise sei eine Folge davon. Der Widerspruch zwischen so genannten „nationalen Interessen“ und dem supranationalen Gedanken der EU, so Menasse weiter, drohe zur Zerreißprobe Europas zu werden. In gewohnt provokanter Manier rief Menasse im vorweihnachtlichen Lech dazu auf, der Politik ihr Fehlverhalten aufzuzeigen: Man müsste allen, die das europäische Projekt blockieren, „Ansichtskarten aus Auschwitz“ – so auch der Titel seines Eröffnungsprologs beim Mediengipfel am Arlberg – schicken, um ihnen vor Augen zu führen, was diese nationalistische Geisteshaltung schon einmal angerichtet hat. Wir waren neugierig und haben Robert Menasse auf einen Kaffe bei uns im Haus der Zeitschrift DER EINSPRUCH eingeladen.

Einspruch: In Ihrem Eröffnungsprolog „Grüße aus Auschwitz“ beim „Mediengipfel am Berg“ im Dezember vergangenen Jahres bezweifelten Sie „die demokratische Legitimation jener Regierungschefs, die sich damit brüsten, was sie in Brüssel wieder gegen die Europäische Union und für ihren kuscheligen Nationalstaat durchgesetzt haben.“ Woher bezieht die EU überhaupt ihre Legitimation?

Robert Menasse: Mit der Rede „Grüße aus Auschwitz“ wollte ich an die ursprüngliche Idee des europäischen Einigungsprojekts erinnern. Europa wurde in der Geschichte immer wieder durch Konflikte und Feindschaften zwischen Religionen und Nationen verwüstet. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts hat der Nationalismus zu zwei furchtbaren Kriegen und zu den größten Menschheitsverbrechen geführt, letztlich zu Auschwitz. Nach 1945 war klar: Das soll nie wieder geschehen dürfen! Die anfängliche Überlegung war, die verschiedenen europäischen Nationen – zunächst vor allem die traditionell verfeindeten Staaten Frankreich und Deutschland – ökonomisch eng zu verschränken und politisch so zu verbinden, dass gegenseitige Kriege unmöglich werden. Deshalb sollten die Nationen nach und nach Souveränitätsrechte aufgeben und einer supranationalen Institution übertragen. Damit war eine nachnationale Entwicklung eingeleitet, deren Ziel das Verschwinden der Nationalstaaten und das Entstehen eines gemeinsamen, friedlichen Europas war.

Einspruch: Wie lässt sich also wieder an die Gründungsidee der Europäische Union anknüpfen?

Menasse: Der Nationalismus in seiner brutalsten Form hat zu Auschwitz geführt. Wenn man das Problem ein für allemal an der Wurzel lösen will, muss man die Nationen entmachten: Die gemeinsamen Interessen müssen größer sein als die nationalen Interessen. Wenn also „Nie wieder Auschwitz!“ der Vernunftgrund der Europäischen Union ist, dann muss man den heutigen Regierungschefs der Mitgliedstaaten „Grüße aus Auschwitz“ schicken, um sie daran zu erinnern – denn sie haben es vergessen. Denn wenn heute die Regierungschefs nach Brüssel fliegen, um dort europapolitische Entscheidungen zu treffen, dann verteidigen sie dort nur ihre nationalen Interessen – oder das, was sie dafür halten –, dann fliegen sie in ihre Länder zurück und erklären, was sie gegen die EU für ihr Land durchgesetzt oder verhindert haben. Das ist gegen den Sinn und den Geist der Europäischen Union.

Einspruch: Wie beurteilen Sie die Führungsrolle von Angela Merkel, der deutschen Bundeskanzlerin, und Nicolas Sarkozy, dem französischen Staatspräsidenten, innerhalb der EU?

Menasse: Die wichtigsten Entscheidungen werden von Frau Merkel und Herrn Sarkozy getroffen, aber in der Europäischen Verfassung ist „Merkozy“ nirgends als gesetzgebende Institution Europas festgeschrieben. Kein Mensch in 25 von 27 Mitgliedstaaten hat die beiden gewählt. Was sie tun, ist gegen die Idee der EU, und wie sie es tun, ist noch dazu demokratiepolitisch höchst bedenklich.

Einspruch: Sie haben jahrelang im Ausland gelebt. Was sind Ihre Erfahrungen?

Menasse: Je länger ich im Ausland lebte – und ich habe in vielen verschiedenen Ländern gelebt –, desto mehr habe ich das Gefühl bekommen, dass es das gar nicht gibt: Ausland! Es ist eine Welt und die Vielfalt ist ihr Reichtum. Es gibt Heilige und Verbrecher und alles dazwischen – überall. Wenn man die Kommunikation sucht, dann merkt man: Es ist nicht wahr, dass man „zu Hause“ mehr versteht. Man sollte sich von den Gewohnheiten des Herkunftsortes nicht den Blick für das Große verstellen lassen!

Einspruch: Müssen sich in Österreich die Menschen aus der Türkei Sorgen über ihre Zukunft machen?

Menasse: Alle müssten sich Sorgen machen, dass die EU auseinander fallen könnte. Aktuell ist diese Gefahr aber nicht sehr virulent. Natürlich wird es für die in Österreich lebenden Menschen aus der Türkei einen großen Unterschied machen, ob die Türkei EU-Mitglied wird oder nicht. Diesbezüglich wird zu beobachten sein, wie sich die EU weiter entwickelt und wie sich die Integrationspolitik in Österreich und in den anderen EU-Staaten gestalten wird. Bekanntlich lehnen sehr viele Österreicher einen EU-Beitritt der Türkei ab. Das hat zahlreiche, vor allem falsche Gründe: Diese Menschen fürchten, dass es im Beitrittsfall zu viele Moslems im „christlichen Abendland“ gibt – das ist aber gegen den Geist der EU, die ja als Friedensprojekt gedacht war, das die historischen Konflikte und Kriege zwischen Nationen und Religionen auf diesem Kontinent ausräumen sollte. Die EU steht für Religionsfreiheit und nicht für die Dominanz einer Religion gegenüber anderen.

Einspruch: Wie sieht die Motivationslage jener Österreicherinnen und Österreicher aus, die einen EU-Beitritt der Türkei ablehnen?

Menasse: Viele Österreicherinnen und Österreicher haben Misstrauen gegenüber einer für sie „fremden Kultur“. Das wird sich legen, weil viele zu genießen beginnen, was diese andere Kultur bietet. Das heißt, diese Kultur wird bald einheimisch sein. Viele Österreicher fürchten aber auch, dass durch einen Beitritt der Türkei anatolische Billigarbeiter kommen und ihnen Arbeitsplätze wegnehmen werden. Diese Angst gab es freilich schon vor dem Beitritt Polens – sie hat sich als unbegründet erwiesen.

Einspruch: Wie lässt sich also ein Mentalitätswandel herbeiführen?

Menasse: Die Frage ist jedenfalls, ob die Mehrheit hierzulande in einigen Jahren europäischer denken wird oder wieder verstärkt kleinkariert-ängstlich-österreichisch. Und umgekehrt: Sehr viel wird davon abhängen, wie sich das Leben der Türken, die schon in Österreich sind, entwickelt. Bekommen sie Chancen? Werden sie „Österreicher türkischer Herkunft mit einem europäischem Bewusstsein“ oder bleiben sie „Türken in einer türkischen Parallelgesellschaft in Österreich“? Werden sie türkisches Nationalbewusstsein für ihr Selbstbewusstsein brauchen? Werden sie sich mit dem Gefühl wachsender „türkischer Macht“ für ihre soziale Misere in Österreich trösten oder werden sie „die Macht der Chancen“ erkennen, die ein Europa mit der Türkei als Mitglied bieten kann? Das wird auf die Stimmung einen großen Unterschied machen, das wird entscheidend dafür sein, ob sich die Menschen fürchten müssen oder das Gefühl haben, dass sie ihr Glück machen können. Ich bin davon überzeugt: Es ist möglich, ein Europa zu bauen, das die finsteren Kapitel im Geschichtsbuch zuschlägt und im Blick nach vorn nicht Angst macht. Aber wie gesagt: Entscheidend im Sinne der europäischen Idee wird sein, wie sich das Verhältnis der Menschen zum Nationalismus entwickelt – sowohl in der EU, als auch beim EU-Beitrittskandidaten Türkei.

Einspruch: Vielen Dank.

Info Link

https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Menasse

Moser : „Ja, es gibt ein Kontrollproblem in Österreich.“

Gleich nach der letzten Sitzung vor den Parlamentsferien besuchte uns die Obfrau des Untersuchungsausschusses „Klärung von Korruptionsvorwürfen“, Gabriela Moser (Die Grünen), am vergangenen Donnerstag auf einen  Kaffee in der EINSPRUCH-Redaktion. Die österreichische Innenpolitik wird seit Jahren von mutmaßlichen Amtsmissbräuchen erschüttert. Wir erheben EINSPRUCH als Steuerzahler und Wähler und begrüßen die Aufdeckung zahlreicher Korruptionsfälle. Minister, Berater, Manager, Lobbyisten und Staatsbeamte korrumpieren seit fast einem Jahrzehnt die Republik und machen Kassa mit Volkseigentum. Die Journaille schwieg dazu lange Zeit, natürlich gilt die Unschuldsvermutung…  Erst die AHS-Professorin und „Grünen“-Politikerin Gabriela Moser hat den Fall BUWOG und die Telekom-Affäre ins Rollen gebracht und untersucht die Terminal Tower-Affäre. Sie wirkt dabei wie ein Messias im Tempel der Demokratie und erzählt uns von ihrer Mission. EINSPRUCH fragt nach.

von Birol Kilic

Einspruch: Beim Wiener Parlament, dem Hohen Haus am Ring, an einen Tempel zu denken, ist naheliegend. Das erinnert uns mit einem historischen Beispiel irgendwie an den Tempel und die Hohepriester zur Zeit Jesu in Jerusalem. Jesus war sehr erzürnt über die Händler und schrie: „Macht das Haus meines Vaters nicht zur Markthalle!“ Er kritisierte aber nicht nur die Hohepriester und die Geschäftemacherei im Tempelbezirk, sondern prophezeite auch, dass der Tempel zerstört und von Gott neu aufgebaut werden würde. In Österreich geht es sozusagen um den Missbrauch eines demokratischen Tempels, einer alten Institution. Sie sagen auch, dass Sie sich ärgern. Da haben wir ein Hohes Haus, dem die Bevölkerung im guten Glauben ihre Stimme gegeben hat und für jeden Abgeordneten pro Monat ungefähr 8.000,- Euro bezahlt und Ministern das fast Doppelte. Plus mehr oder weniger Macht und Anerkennung. Ist es da ein Wunder, wenn das Volk sich auch ziemlich ärgert?


Gabriela Moser: Der Untersuchungsausschuss hat bis jetzt keinen Missbrauch der Tätigkeiten von Abgeordneten untersucht, sondern nur von Ministern. Die Abgeordneten sind ja die Gruppe, die im Parlament sitzt. In Ihrer Frage dreht es sich ja um den Missbrauch der Minister. Hier hat der Untersuchungsausschuss den Verdacht untersucht, dass Minister Entscheidungen so fällen, dass unter Umständen Freunde aus diesen Entscheidungen ein Geschäft machen können. Die Vorwürfe konnten nicht bewiesen werden, denn das kann nur das Gericht machen.

Einspruch: Im Endeffekt muss ich auf die Institution des Parlaments vertrauen und habe kaum die Möglichkeit,  etwas zu kontrollieren, wie es Abgeordnete können. Nun ist es so, dass wir als Bürger ziemlich irritiert sind und unser Vertrauen in das Parlament fast verloren haben. Das ist ja kein Sandkisten-Spiel und ich denke, dass Sie sich auch darüber ärgern. Eine Notwendigkeit, um gegen die Missbräuche vorzugehen, ist also wohl auch, zu kontrollieren, wie das Vermögen der Republik verschleudert wird.



Moser: Ich habe bewusst versucht, durch meine Arbeit im Parlament genauer zu kontrollieren, damit es keine Missbräuche gibt. Leider ist diese Kontrolle teilweise schwierig, denn wenn ich zum Beispiel parlamentarische Anfragen stelle, dann werden diese vom Minister oft nicht vollständig oder wahrheitsgemäß beantwortet. Und es gibt keine rechtlichen Möglichkeiten, ihn dafür zu bestrafen. Es hat sich auch herausgestellt, dass von manchen Ministern fallweise falsch geantwortet wurde. Das wurde später sogar von der Kriminalpolizei festgestellt.

Einspruch: Welche Abteilung beziehungsweise welcher Minister war das?


Moser: Das war Minister Grasser, der ehemalige Finanzminister (Mag. Karl-Heinz Grasser, parteilos, ursprünglich FPÖ, als Finanzminister aufgestellt von der ÖVP, Anm. Red.), bei einer Anfrage zum Terminal-Tower am Linzer Bahnhof. Da ist ein Hochhaus errichtet worden, in dem sich das Finanzamt einmietete. In diesem Zusammenhang hat er mir in einer Anfragebeantwortung nicht die Wahrheit gesagt. Das heißt, als Abgeordnete brauche ich bessere Kontrollinstrumente, Kontrollmöglichkeiten, ob der Minister wirklich die Wahrheit sagt. Und Möglichkeiten, den Minister zu bestrafen, wenn sich herausstellt, dass er gelogen hat.

Einspruch: Das bedeutet also, dass es hier ein großes Problem gibt?


Moser: Ja, es gibt ein Kontrollproblem in Österreich.

Einspruch: Was soll da verbessert werden?


Moser: Zum Beispiel, dass die Minister in der Anfrage die Wahrheit sagen müssen und vollständig antworten müssen.

Einspruch: Und wenn sie das nicht machen? Sollten sie dann ins Gefängnis gehen?


Moser: Dann sollten sie bestraft werden. Entweder eine hohe Geldstrafe…

Einspruch: Aber wenn er Millionen von Euro bekommt und dann bei einer Falschaussage z.B. 20.000,- Euro zahlen muss, das ist ihm doch egal, oder? Sollten diese Leute, denen ich als Wähler vertraut habe, nicht wegen Missbrauchs der Machtposition ins Gefängnis gehen, also tatsächlich im Namen des Volkes!?


Moser: Das müssen die Richter beurteilen. Über Gefängnisstrafen müssen Richter entscheiden. Das entscheide nicht ich als Abgeordnete.

Einspruch: Aber Abgeordnete können ja einen Gesetzesantrag einbringen.


Moser: Ja, aber eine Gefängnisstrafe würde ich als zu massiv ansehen. Wenn mich ein Minister in einer Anfragebeantwortung belügt, wäre ich für eine hohe Geldstrafe. Denn, und das muss ich auch sagen, das Problem eines Ministers ist, dass er die Anfragebeantwortungen ja nicht persönlich schreibt, sondern er hat Mitarbeiter, die das für ihn machen. Ich selbst habe auch Mitarbeiter und ich kann nicht alles bis ins kleinste Detail kontrollieren, was der Mitarbeiter macht. Wenn ich jetzt ins Gefängnis gehen muss, weil der Mitarbeiter falsch geantwortet hat, dann ist das meines Erachtens nach zu viel. Ich bin für eine höhere Geldstrafe, aber Gefängnis finde ich zu massiv.

Einspruch: Was sollte noch verbessert werden?


Moser: Das Zweite was wir brauchen ist eine Möglichkeit, dass das Parlament Missstände schneller untersuchen kann. Bei uns in Österreich bedarf der U-Ausschuss einer Mehrheit durch die Regierungsparteien, damit wir als Legislative kontrollieren können. Das ist doch völlig absurd! In Deutschland hingegen ist die Kontrolle durch einen Untersuchungsausschuss vonseiten der Legislative ein Oppositionsrecht, ein Minderheitsrecht! Das brauchen wir dringend auch in Österreich, es ist völlig unsinnig und demokratiepolitisch kontrollmäßig äußerst erschwerend, wenn ich jedes Mal eine Regierungsmehrheit brauche, damit ich die Regierung kontrollieren kann. Wir haben auch seit zwei Jahren das Versprechen von der Regierung, von der ÖVP und von der SPÖ, dass das auch bei uns eingeführt wird.

Einspruch: Und warum machen sie das nicht?


Moser: Die Regierung will nicht. Seit zwei Jahren haben wir das Versprechen! Wir Grünen wollen z.B. eben den Untersuchungsausschuss als Minderheitsrecht. Es gab dazu Verhandlungen und Ergebnisse. Es ist in Deutschland das Modell von österreichischen Abgeordneten und Beamten untersucht worden, es ist praktisch unterschriftsreif – nur: jetzt wollen sie nicht, vor allem die SPÖ.

Einspruch: Aber die SPÖ stellt sich doch als eine seriöse Partei dar. Warum will sie das nicht?


Moser: Weil sie jetzt an der Macht sind, ich weiß es nicht. Da müssen Sie den Herrn Bundeskanzler Faymann fragten.

Einspruch: Gut, wir werden Faymann einfach zu uns auf einen Kaffee einladen und fragen.


Moser: Es ist wirklich so. Es ist ganz, ganz wichtig, dass sich das ändert in Hinblick auf mehr Kontrolle und zwar schnelle Kontrolle. Denn zurzeit haben wir nur die Rechnungshof-Kontrolle, die wird aber nur im Nachhinein tätig und nicht begleitend.

Einspruch: Und nach dem Modell in Deutschland würde die Kontrolle nicht nur im Nachhinein sondern begleitend stattfinden?


Moser: Nein, aber zumindest zeitlich näher an den Ereignissen. Wir haben jetzt im U-Ausschuss mit den sieben Themen Dinge, die 2000, 2001, 2002 bis 2006 passiert sind, das müssen Sie sich mal vorstellen!

Einspruch: Unglaublich, aber wahr…!


Moser: Ja, und da sind teilweise Akten schon längst vernichtet. Und das alles deswegen, weil davor von der Regierung der Ausschuss abgelehnt wurde. Und dann war der Druck so groß in der Öffentlichkeit, dass sie dann doch ‚Ja‘ sagen mussten und den Ausschuss eingesetzt haben.

Einspruch: Aber das sind doch alles ähnliche Fälle wie in Bananenrepubliken. Oder?


Moser: Manchmal, leider.

Einspruch: In Bulgarien, Rumänien und der Türkei – wo ich auch in Istanbul geboren bin – ist es ziemlich ähnlich.


Moser: Ich selbst arbeite ja zusammen mit einem bulgarischen Untersuchungsausschuss. Die ersuchen um Unterstützung. Da geht es auch um die Rolle von Hochegger bezüglich bulgarischer Geschäfte.

Einspruch: Wie kann ein Land wie Österreich so hoch entwickelt sein und trotzdem solche Verhältnisse nicht bewältigen? Können Sie sich das erklären?


Moser: Ja, weil die Gesetzgebung mangelhaft war. Die Gesetze, die die Mehrheit im Parlament haben wollte, waren mangelhaft.

Einspruch: Was zum Beispiel noch?


Moser: Zum Beispiel war die Offenlegung von Parteispenden nicht geregelt. Das haben wir jetzt erst vor 14 Tagen beschlossen.

Einspruch: Das ist jetzt erledigt?


Moser: Ja, jetzt ist es erledigt und jetzt ist es auch vorbildlich. Das ist aber nur erledigt worden, weil unsere Arbeit im Parlament, unsere Aufdeckungsarbeit so erfolgreich war und weil wir zeigen konnten, was alles an illegaler Parteienfinanzierung passiert ist.

Einspruch: Hat da die Berichterstattung der Journalisten mit dazu beigetragen?


Moser: Ja, die hat auch Wesentliches dazu beigetragen. Das war wie bei einem Reißverschluss, ein Glied greift ins andere. Einerseits die Opposition, ich mit meinen Anfragen und Hinweisen, und auf der anderen Seite die Journalisten mit ihren Recherchen.

Einspruch: Das heißt, in der Legislative gibt es große Probleme?


Moser: Viele davon sind jetzt bewältigt.

Einspruch: Teilweise, oder?


Moser: Nein, die sind wirklich größtenteils bewältigt worden, was die Kontrolle belangt. Jetzt haben wir die Transparenz der Spenden, jetzt haben wir strenge Strafen bei Korruption.

Einspruch: Wie hoch sind diese Strafen denn?


Moser: Je nach Vergehen geht das bis zur Haftstrafe. Jetzt ist es auch verboten, Abgeordneten Geld zu geben dafür, dass sie Gesetze günstig gestalten.

Einspruch: Das sollte doch selbstverständlich sein, oder?


Moser: Ja klar. War es aber nicht.

Einspruch: Das ist wieder unglaublich, was sie erzählen. Man nennt das „Anfüttern“ in Österreich. Was für eine unwürdiges Wort!?


Moser: Ja. Das sogenannte Anfütterungsverbot gilt erst jetzt seit 14 Tagen.

Einspruch: Das heißt, wenn ein Wirtschaftsanwalt, der auch als Parlamentarier tätig war, eine Anfrage von einem Konzern bekam und Geld dafür, dass er günstige Gesetze im Sinne des Konzerns gestalten soll, war das nicht verboten?


Moser: Nein, es war nicht verboten. Also wenn er beispielsweise Geld dafür bekam, damit er eine parlamentarische Anfrage oder einen Antrag schreibt oder eine bestimmte Gesetzesänderung vorantreibt.

Einspruch: Hier in Österreich haben die Abgeordneten auch einen Nebenberuf, oder?


Moser: Häufig, ja.

Einspruch: Ist das nicht störend?


Moser: Darum gibt es bei uns den sogenannten Unvereinbarkeitsausschuss. Der überprüft, ob die berufliche Tätigkeit mit der Abgeordnetentätigkeit vereinbar ist.

Einspruch: Aber wie kann ein Anwalt, der Interessenvertreter ist, noch als Abgeordneter tätig sein?


Moser: Da gibt es sehr viele. Vor allem bei den Freiheitlichen. Man kann sich die alle ansehen, die Berufe der einzelnen Abgeordneten. (Siehe Klub-Websites unten)

Einspruch: Aber dann muss es ja oft zu einem Interessenskonflikt kommen?
Moser: Manchmal sind von vornherein Interessenskollisionen vorprogrammiert.

Einspruch: Aber müssen die nicht ihre Arbeit zurücklegen?


Moser: Meistens haben sie einen Kompagnon, der dementsprechend mehr Arbeit erledigt.

Einspruch: Dann sollen sie ihre Anwaltstätigkeiten oder Abgeordnetentätigkeiten zurücklegen, es gibt ja genug gute Leute in den Parteien.


Moser: Es ist aber erlaubt, nebenbei zu arbeiten. Ein Problem sind ja teilweise auch die Bankenvertreter, die im Parlament sitzen.

Einspruch: Die vierte Macht ist wichtig, also die Medien und Sie sollte die anderen drei Kräfte kontrollieren. Glauben Sie nicht, dass die vierte Macht in Österreich manchmal in schlechtem Zustand ist?
Moser: Wir haben zwar Medienfreiheit, aber wir haben auch eine sehr starke Konzentration in der Medienlandschaft.

Einspruch: Interessenskonflikte sind ja hier vorprogrammiert, oder? Dagegen müsste man ein Gesetz machen. Glauben Sie nicht auch, dass die Banken keine Zeitungen besitzen sollten?


Moser: Man kann das diskutieren. Das Problem ist heutzutage, Sie wissen es vielleicht noch besser als ich, es gibt eigentlich keine Zeitung außer zwei, drei Ausnahmen, wie die Kronen Zeitung, die wirklich einen Gewinn abwirft. Die meisten Zeitungen sind Verlustunternehmen, die durch Werbeeinnahmen die Verluste eindämmen und letztlich auf die öffentliche Presseförderung angewiesen sind, um überhaupt überlebensfähig zu sein.

Einspruch: Also ein Gewerbe, das zur Geheimhaltung verpflichtet ist, also Banken, besitzt ein Gewerbe, das zur Veröffentlichung von Ereignissen verpflichtet ist, also eine Medium. Nochmal, sind da nicht doch Konflikte vorprogrammiert?


Moser: Also es gibt schon die Freiheit der Redakteure, also die Redaktionsfreiheit, und es ist im Kurier auch eigentlich die Tradition schon sehr stark, dass relativ unabhängig berichtet wird.

Einspruch: Wie lange arbeiten sie schon an der Aufdeckung der Korruptionsfälle in Österreich?
Moser: Seit 12 Jahren. Und viele Dinge sind erst jetzt ans Tageslicht getreten

Einspruch: Wie hat das angefangen?


Moser: Ganz einfach, weil mir die Empörung verschiedener Wohnbaugesellschaften zu Ohren gekommen war, dass die über 62.000 Wohnungen des Bundes der Bauen und Wohnen GmbH (BUWOG) verkauft werden sollten. Noch dazu sollten diese Wohnungen unter ihrem Wert verkauft werden. Letztendlich war es so, dass für eine der 62.000 Wohnungen durchschnittlich ein Erlös von 30.000 Euro erzielt wurde. Da habe ich mir gedacht: Das ist Verschenken von Republiksvermögen. Die Wohnungen sind mehr wert, man kann die nicht einfach so unter Wert verkaufen. Der Durchschnittsverkaufspreis einer Wohnung waren nur 30.000,- Euro! Insgesamt war es ein Umsatz von 2,2 Milliarden Euro für 62.000 Wohnungen. Und ich dachte, dass da etwas faul sein muss, dass das so nicht geht. Noch dazu habe ich einen Hinweis bekommen von einem hohen Finanzbeamten vom Ministerium, dass ein Immobilienmakler, nämlich dieser Ernst Karl Plech der wichtigste Berater des Finanzministers Grasser ist, was Immobilienfragen betrifft, und ein und aus geht im Ministerium. Dann habe ich mir gedacht, dass das unvereinbar ist, einen Immobilienmakler gleichzeitig in den Vorstand der Buwog zu holen.

Einspruch: Warum ist da nie jemand aufgestanden und hat dagegen etwas unternommen. Wann haben Sie Einspruch erhoben?


Moser: Ich habe den Medien immer gesagt, dass das unvereinbar ist, und die ÖVP hat es genauso hingenommen.

Einspruch: Also die Medien haben das auch einfach hingenommen.


Moser: Sie haben schon darüber geschrieben, aber da gab es nicht den großen Aufschrei.

Einspruch: Sie waren damals schon Abgeordnete im Parlament und haben dann mit der Aufdeckerarbeit begonnen?


Moser: Ja, da war ich schon im Parlament und habe damit begonnen.

Einspruch: Wie beginnt man so was?


Moser: Ja, ganz einfach: Ich bin zuständig für den Wohnbau im Club. Und ich habe einfach geschaut, was in diesem Bereich zu verbessern ist oder wo läuft etwas falsch. So bin ich dann auf diese Verkaufsaktion gestoßen und da habe ich mir gedacht: ‚Das darf doch wohl nicht wahr sein‘.

Einspruch: Man muss als Bürger also auch immer nachfragen?


Moser: Ja natürlich, immer nachfragen! Ich habe auch immer Zeitung gelesen und habe mir gedacht, wie gibt’s das? Da muss ich jetzt aufpassen! Und dann hab ich auch noch den Tipp bekommen, den Hinweis des hohen Finanzbeamten. Und dann habe ich begonnen, Anfragen zu stellen, das waren insgesamt 30 Anfragen an den Herrn Minister Grasser zu dem Verkauf der Wohnungen!

Einspruch: Und die Wohnungen sind trotzdem verkauft worden?


Moser: Ja, die sind dann trotzdem verkauft worden.

Einspruch: Obwohl Sie begonnen haben, das zu kritisieren?
Moser: Ja. Zunächst wollten sie die Wohnungen den Mietern verkaufen, das hat nicht funktioniert und dann haben sie es am Markt verkauft – und zwar alle. Alle auf einmal.

Einspruch: Man hätte ja mehr verlangen können und sich etwas Zeit lassen können mit dem Verkauf.


Moser: Ja, aber Grasser wollte das Null-Defizit und das war dann genau das Jahr des Null-Defizits. Geklappt hat das durch das Geld der Wohnungen. Und das hat mich geärgert und ich habe angefangen nachzuforschen. Dann wurde noch der Rechnungshof beauftragt, dass er das alles einmal überprüft, das geht leider nur im Nachhinein, und 2007 kam dann der Bericht des Rechnungshofes heraus und der hat dann Länge mal Breite Kritik geübt. Also wirklich massive Kritik: zu billig verkauft, auf einen Schlag verkauft, noch dazu wurde auf die Einweisungsrechte verzichtet. Dieser Bericht wurde dann auch den Medien übergeben, die haben dann wieder groß geschrieben, aber es ist dann wieder nichts passiert.

Einspruch: Wann wurde das alles dann losgetreten?


Moser: Passiert ist erst dann was, als im Zuge der Finanzkrise Hochegger (Peter Hochegger, mehrfacher Unternehmer, PR- und Lobbying-Consulter, zahlreiche Finanz-Affären, Anm. Red.) und Meischberger (Walter Meischberger, mehrfacher Unternehmer, ehem. Tankstellenbetreiber, 1989 jüngster Abgeordneter der Zweiten Republik, gehörte zu Jörg Haiders (†) ‚Buberlpartie‘, 1998 Verurteilung wegen Anstiftung zur Steuerhinterziehung, Anm. Red.) sich bei der Steuer selbst angezeigt haben, weil sie die Provisionen aus diesem Verkauf nicht versteuert hatten, über 9 Millionen Euro. Und dann ist klar geworden, dass da eine ganze Gruppe daran gearbeitet hat, Provisionen beim Käufer dafür kassiert hat. Und der Verkaufsprozess ist wahrscheinlich gesteuert worden. Da habe ich dann bei Gericht Anzeige gegen Grasser erstattet, einen leitenden Beamten et cetera und habe das genau begründet mit dem Bericht des Rechnungshofes.

Einspruch: Das ist ja eigentlich alles ganz einfach.


Moser: Ja, wie ein normaler Staatsbürger. Dann ist der Staatsanwalt tätig geworden, ich habe als Zeugin ausgesagt und dann ist das ganze Verfahren ins Laufen gekommen.



Einspruch: Aber in Zukunft wird das nicht mehr so einfach sein. Wirklich?


Moser: Ja, in Zukunft wird das nicht mehr so einfach sein.

Einspruch: Und das war ja ihr Ziel.


Moser: Genau. Und immerhin muss ich sagen: Wir Grüne haben es als Oppositionspartei geschafft, dass ganze Gesetze geändert wurden, dass die Mehrheit zum Entschluss kam: ‚So geht es nicht weiter, das müssen wir verbessern!‘

Einspruch: Dass sich sonst niemand darum gekümmert hat!


Moser: Ja, wirklich! Nur ich habe mir gedacht: ‚Das ist doch wirklich eine Schweinerei, das kann nicht mit rechten Dingen zugehen‘ und bin einfach konsequent am Thema geblieben, habe alles aufbewahrt, meine ganzen Dokumente, Unterlagen und Artikeln. Und dann, als die Wirtschaftskrise kam und die Selbstanzeige, habe ich nur noch ins Fach gegriffen, meine Sachen herausgeholt und den Journalisten alles erklärt, weil die sich nich auskannten.

Einspruch: Das heißt, eigentlich kann jeder Bürger etwas in Bewegung setzen, wenn er oder sie das Gefühl hat, dass da was nicht stimmt und Einspruch erheben.


Moser: Ja, genau.

Einspruch: Was empfehlen Sie unseren Lesern, was sollen die in so einer Situation machen?


Moser: Also ich empfehle, wenn Leser Missstände sehen, dass sie sich dagegen wehren sollen, sie sollen ihren Mund aufmachen und kritisieren. Bevor ich in die Politik gegangen bin, habe ich einfach mal den Mut zusammengenommen und habe einen Leserbrief geschrieben und habe einmal öffentlich meine Meinung gesagt. Das war der erste Schritt und vor dem habe ich mich mehr gefürchtet,dass ich da irgendwie auf Kritik stoße. Der zweite Schritt war, dass ich die Grünen angerufen habe und gefragt habe, ob sie mich brauchen könnten.

Einspruch: Vor wie vielen Jahren war das?


Moser: Das war 1984. Damals war in Linz die Luft sehr schlecht, es hat so (nach Industrieabgasen, Anm. Red.) gestunken und deswegen habe ich den Leserbrief dagegen geschrieben und dann hab ich mir das Telefonbuch geholt und hab nachgeschaut, wo die Grünen sind und habe angerufen und gefragt, wann Sitzung ist, ob ich helfen kann und dann bin ich einfach hingegangen. So einfach war das. Ich habe Missstände einfach nicht akzeptiert.

Einspruch: Und die Leser sollen auch so reagieren?


Moser: Ja, sie sollen Leserbriefe schreiben, wenn sie den Eindruck haben, es gibt einen großen Missstand. Werden sie von einer bestimmten Gruppe oder Partei bekämpft, dann sollen sie sich in einem Verein organisieren.

Einspruch: Sie sollen sich also demokratisch organisieren?


Moser: Ja genau, damit der Missstand beseitigt werden kann. So einfach war auch mein Weg. Ich habe immer darunter gelitten als Kind, weil meine Eltern so viel gejammert haben über Missstände und ich hab mir dann gedacht: ‚Ich klage nicht, sondern ich unternehme etwas dagegen.‘
Und dann habe ich aber wirklich geklagt, aber eben juristisch (lacht).

Einspruch: Und wie war das bei der Telekom-Affäre?


Moser: Ja, also ich habe in der Zeitung gelesen, dass die Direktoren der Telekom (Telekom Austria AG, Anm. Red.) 2004 Boni bekommen haben aufgrund dessen, dass sich der Börsenkurs so wesentlich über eine bestimmte Marke entwickelt hat. Und dann ist in der Zeitung gestanden, dass jetzt die Frist abläuft, wo Einspruch dagegen erhoben werden kann. Also habe ich aus Brüssel, wo ich gerade war, Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet, damit die Frist nicht abläuft, um diesen Kurssprung zu untersuchen. So ist das ganze Verfahren in Gang gekommen.

Einspruch: Und sonst ist niemand dagegen aufgestanden?


Moser: Niemand hat sonst Anzeige erstattet. Überall war zu lesen, dass das jetzt wirklich verdächtig ist, aber niemand hat Anzeige erstattet. Daher habe ich dann einfach die Anzeige von Brüssel aus gemacht und weggeschickt. Daraufhin hat die Staatsanwaltschaft zu recherchieren begonnen und der Kronzeuge Schieszler (Dr. Gernot Schieszler, ehem. stv. Vorstandsmitglied der Telekom Austria AG, Anm. Red.) hat ausgesagt, was alles noch gelaufen ist. Nicht nur zur Kursmanipulation, sondern noch andere Dinge. Im Sommer rief mich das Profil an und meinte, dass ich am kommenden Montag lesen werde, was für eine tolles Sache ich da damals gemacht habe.



Einspruch: Man hat das Gefühl, in diesem Staat kümmert sich wirklich keiner um etwas. Oder?


Moser: So ist es nicht ganz. Ich habe Germanistik und Geschichte studiert, weder bin ich wirtschaftlicher Experte noch strafrechtlicher, aber ich lese die Zeitung und ich greife ein, wenn ich glaube, dass es Missstände gibt.

Einspruch: Vielen Dank.


Moser: Ich danke.

Mitarbeit: Elisabeth Schmidbauer

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